Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN VON KOSTHORST DIGITAL 
(STAND: Mai 2024)

1. Geltungsbereich

1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Beauftragungen gegenüber Kosthorst Digital, sofern die Beauftragung

eine Unternehmensberatung zum Gegenstand hat.

1.2. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Verbrauchern und Unternehmern. Verbraucher ist jede natürliche Person,

die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

2. Vertragsverhältnis

2.1. Anfragen zur Übernahme eines Auftrags können persönlich, telefonisch, per E-Mail, per Brief oder über ein
Kontaktformular an Kosthorst Digital gerichtet werden.

2.2. Ein Vertragsverhältnis kommt erst zustande, sobald Kosthorst Digital die Vertragsannahme in Textform bestätigt hat oder mit der Bearbeitung des Kunden bzw. des Auftraggebers begonnen hat. Zur Prüfung der Vertragsannahme dienende Tätigkeiten, wie die Sichtung

von eingereichten Unterlagen, die Durchführung einer Interessenskollisionsprüfung oder die Erörterung des rechtlichen Anliegens, stellen noch keine Bearbeitung des Vertrags selbst dar und sind daher unverbindlich.

2.3. Soweit nicht anders vereinbart, kommt das Vertragsverhältnis mit Kosthorst Digital zustande.

2.4. Dritte werden in das Vertragsverhältnis nur einbezogen, sofern dies ausdrücklich vereinbart ist oder sich die Einbeziehung unmittelbar aus dem Kunden bzw. Auftraggeber selbst ergibt.

3. Art und Umfang der Tätigkeit

3.1. Der Umfang der anwaltlichen Tätigkeit ergibt sich aus dem konkreten Auftrag des Kunden und ist auf diesen begrenzt (nachfolgend „Kunde“ und "Auftraggeber" genannt). Gegenstand des Vertrags ist lediglich die vereinbarte Leistung und kein bestimmter Erfolg.

3.2. Der Bearbeitung des Auftrags wird ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland zugrunde gelegt.
Sollte das Recht eines anderen Staates Anwendung finden, so wird der Kunde bzw. der Auftraggeber darauf hingewiesen.

3.3. Eine steuerliche Beratung und/ oder Vertretung ist grundsätzlich nicht geschuldet. Kosthorst Digital werden den Kunden bzw. den Auftraggeber jedoch auf steuerliche Auswirkungen juristischer Gestaltungen in geeigneter Form hinweisen. Die Einholung einer steuerlichen Beratung und/ oder Vertretung obliegt jedoch auch dann ausschließlich dem Kunden bzw. Auftraggeber.

3.4. Die Bearbeitung des Auftrags erfolgt durch Kosthorst Digital. Kosthorst Digital wird bei der Auswahl auf die berechtigten Interessen des Kunden bzw. des Auftraggebers Rücksicht nehmen.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden bzw. Auftraggeber

4.1. Der Kunde bzw. Auftraggeber hat alle für die Bearbeitung notwendigen Unterlagen und Informationen vollständig und so
rechtzeitig zur Verfügung zu stellen, dass Kosthorst Digital eine ausreichende Bearbeitungszeit verbleibt. Kosthorst Digital darf von der Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen ausgehen, es sei denn diese sind offensichtlich unrichtig oder unvollständig.

4.2. Auf Verlangen von Kosthorst Digital hat der Kunde bzw. Auftraggeber ihm überlassene Entwürfe von
Dokumenten auf die Richtigkeit und Vollständigkeit der
tatsächlichen Ausführungen hin zu überprüfen und etwaige Änderungs- und/oder Ergänzungswünsche
umgehend mitzuteilen. Die mit Kosthorst Digital vereinbarten Kommunikationswege sind
regelmäßig auf einen Eingang von Schriftstücken hin zu überprüfen.

4.3. Der Kunde bzw. der Auftraggeber hat Kosthorst Digital bzgl. seiner Person, seinen Kontaktdaten oder seiner Bankverbindung unverzüglich mitzuteilen.

4.4. Vereinbarte Termine sind so rechtzeitig wie möglich abzusagen, wenn der vereinbarte Termin nicht wahrgenommen werden kann.

5. Elektronische Kommunikation

5.1. Die Kommunikation zwischen dem Kunden bzw. Auftraggeber und Kosthorst Digital kann, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, auch über elektronische Kommunikationswege (z.B. per E-Mail) erfolgen. Kosthorst Digital darf davon ausgehen, dass der Kunde bzw. Auftraggeber mit einer elektronischen Kommunikation einverstanden ist, sofern er Kosthorst Digital elektronische Kontaktdaten
(z.B. eine E-Mail-Adresse) mitgeteilt oder er über einen elektronischen Kommunikationsweg die Kommunikation eröffnet hat.

5.2. Kosthorst Digital weist den Kunden bzw. den Auftraggeber darauf hin, dass elektronische Kommunikationswege
Risiken bergen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Sicherheitsrisiken, unbefugten Zugriff, Datenverlust,
Viren und anderen schädlichen Programmen. Kosthorst Digital setzt angemessene
technische Maßnahmen zum Schutz der Sicherheit und Vertraulichkeit der übermittelten Informationen ein.
Dennoch kann Kosthorst Digital keine absolute Sicherheit der elektronischen Kommunikation
garantieren. Der Kunde bzw. Auftraggeber trägt die Verantwortung, angemessene Sicherheitsvorkehrungen für seine eigenen
elektronischen Kommunikationswege zu treffen.

5.3. Kosthorst Digital haftet nicht für Schäden oder Verluste, die aufgrund von Problemen in Zusammenhang mit der elektronischen Kommunikation auftreten können, es sei denn Kosthorst Digital handelt grob fahrlässig oder vorsätzlich.

5.4. Kosthorst Digital empfiehlt dem Kunden bzw. Auftraggeber die Verwendung des bereitgestellten Cloud-Dienstes „Kleos Connect“,

über den eine verschlüsselte und gesicherte Übertragung von sensiblen oder vertraulichen Informationen ermöglicht wird.

Hierfür ist die Einrichtung eines Kunden-Zugangs erforderlich. Der Kunde bzw. Auftraggeber erhält eine Benachrichtigung, sofern und sobald Dokumente in die Cloud hochgeladen werden.

5.5. Kosthorst Digital Consulting behält sich das Recht vor, die elektronische Kommunikation aus rechtlichen oder administrativen Gründen zu archivieren.

5.6. Der Kunde bzw. Auftraggeber kann seine Einwilligung in die elektronische Kommunikation jederzeit in Textform widerrufen.

In diesem Fall wird Kosthorst Digital alternative Kommunikationsmittel nutzen, sofern dies möglich ist.

6. Vergütung

6.1. Der Kunde bzw. Auftraggeber ist Kostenschuldner von Kosthorst Digital und als solcher zur Begleichung der in Rechnung gestellten Gebühren und Auslagen zzgl. jeweils geltender Mehrwertsteuer verpflichtet.

7. Zahlungsbedingungen

7.1. Sofern nicht anders vereinbart, ist die geschuldete Vergütung (Gebühren, Auslagen sowie gesetzliche Mehrwehrsteuer) mit Rechnungserhalt zur Zahlung fällig ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungserhalt zu bezahlen.

7.2. Der Kunde bzw. Auftraggeber gerät spätestens 30 Tage nach Erhalt der Rechnung mit der Zahlung in Verzug. Sofern der Kunde bzw. Auftraggeber Verbraucher ist, gilt dies jedoch nur, wenn der Kunde bzw. Auftraggeber auf diese Rechtsfolge in der Rechnung hingewiesen wurde.

7.3. Gerät der Kunde bzw. Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug, ist Kosthorst Digital berechtigt, Verzugszinsen nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.

7.4. Sofern der Kunde bzw. Auftraggeber Unternehmer ist und seinen Sitz an einem Auslandsort hat, an dem das Reverse-Charge-
Verfahren Anwendung findet, teilt der Kunde bzw. Auftraggeber seine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer unverzüglich mit
und erklärt sich damit einverstanden, dass diese den Finanzbehörden in Deutschland gegenüber offenbart wird.

8. Eigenartige gesamtschuldnerische Haftung

Mehrere Kunden bzw. Auftraggeber gegenüber als Gesamtschuldner, sofern eine
Tätigkeit in derselben Angelegenheit vorliegt. Jeder Kunde bzw. Auftraggeber haftet einzeln jedoch nur auf die Vergütung, die angefallen

wäre, sofern Kosthorst Digital nur in seiner Angelegenheit tätig geworden wäre.

9. Widerrufsbelehrung (nur für Verbraucher)

Sofern das Vertragsverhältnis außerhalb des Büros von Kosthorst Digital Consulting oder im
Fernabsatz abgeschlossen wurde, steht dem Kunden bzw. dem Auftraggeber, der Verbraucher ist, das nachfolgende Widerrufsrecht zu:

9.1. Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Kosthorst Digital
Bücklestrasse 9
78467 Konstanz

Deutschland
Tel.: +49 (0)174/8236179
E-Mail: info@kosthorst-digital.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie
bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
- Ende der Widerrufsbelehrung -

9.2. Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie hierfür dieses Formular ausfüllen und es uns
zurücksenden

- An:
Kosthorst Digital 
Bücklestraße 9
78467 Konstanz

Deutschland
Tel.: +49 (0)174 / 8236179
E-Mail: info@kosthorst-digital.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden
Dienstleistung
__________________________________________________________________________________
(Bestellt am (*)/erhalten am (*))
___________________________________________________________________________________
(Name des/der Verbraucher(s))
___________________________________________________________________________________
(Anschrift des/der Verbraucher(s))
___________________________________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
__________________________
Datum * Unzutreffendes bitte streichen.

10. Haftungsbeschränkung

Sofern keine andere vertragliche Haftungsvereinbarung vorliegt, gelten für alle gesetzlichen und vertraglichen Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Mandanten folgende Regelungen:

10.1. Soweit nur einzelne Berater mit der Bearbeitung eines Auftrags befasst waren, haften – neben Kosthorst Digital
– nur dieser Berater wegen einer fehlerhaften Berufsausübung.

11.2. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung von Kosthorst Digital wegen fehlerhafter Berufsausübung auf den vierfachen Betrag der Mindestversicherungssumme beschränkt, wenn insoweit Versicherungsschutz besteht.

11.3. Die Haftungsbeschränkungen unter dieser Ziffer gelten auch für die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Kosthorst Digital, sofern diese persönlich in Anspruch genommen werden.

11.4. Die Haftungsbeschränkungen dieser Ziffer gelten nicht für Ansprüche wegen Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Arglist sowie im Falle von Garantieversprechen.

12. Vertragskündigung, Abrechnung bei Vertragskündigung

12.1. Das Vertragsverhältnis kann von jeder Partei aus wichtigem Grund gekündigt werden.
12.2. Darüber hinaus ist eine Kündigung auch ohne wichtigen Grund möglich, durch Kosthorst Digital jedoch nur, wenn die Kündigung

nicht zur Unzeit erfolgt.

12.3. Mit Beendigung des Auftrags erfolgt eine unverzügliche Abrechnung.

12.4. Kündigt der Kunde bzw. der Auftraggeber, steht Kosthorst Digital ein den bisherigen Leistungen entsprechender
Teil der Vergütung zu, es sei denn die Kündigung ist durch ein vertragswidriges Verhalten von Kosthorst Digital zustande gekommen und der Kunde bzw. der Auftraggeber hat infolge der Kündigung kein Interesse mehr an den bereits erbrachten Leistungen.

12.5. Kündigt Kosthorst Digital die Beauftragung und hat ein vertragswidriges Verhalten des Kunden bzw. Auftraggebers als Anlass zu der Kündigung gegeben, steht Kosthorst Digital ein den bisherigen Leistungen entsprechender Teil der Vergütung zu.

13. Aufbewahrung von Unterlagen

13.1. Kosthorst Digital ist nach den gesetzlichen Bestimmung verpflichtet, Handakten für die Dauer von sechs Jahren, beginnend mit dem Ende des Kalenderjahres, in welchem der Vertrag bzw. Auftrag beendet wurde, aufzubewahren.

13.2. Darüber hinaus hat Kosthorst Digital Dokumente, die aus Anlass ihrer beruflichen Tätigkeit von dem Kunden bzw.

dem Auftraggeber oder für diesen erhalten haben, ebenfalls in der vorgenannten Frist aufzubewahren. Der Kunde bzw. der Auftraggeber kann die Herausgabe solcher Dokumente verlangen und Kosthorst Digital kann den Kunden bzw. Auftraggeber auffordern, solche Dokumente im Empfang zu nehmen. Richtet Kosthorst Digital Consulting eine Aufforderung an den Mandanten, die Dokumente in Empfang zu nehmen und kommt der Kunde bzw. Auftraggeber dieser Aufforderung innerhalb von sechs Monaten seit der Aufforderung nicht nach, endet die Verpflichtung von Kosthorst Digital zur Aufbewahrung der Dokumente.

13.3. Die Aufbewahrung von Handakten und Dokumenten erfolgt ausschließlich elektronisch, es sei denn es handelt
sich um Urkunden oder Titel.

14. Hinweis auf Streitbeilegungsverfahren

14.1. Die Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung ist unter folgendem Link: www.ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar. Kosthorst Digital ist weder verpflichtet noch bereit an dem außergerichtlichen Online- Streitbeilegungsverfahren der EU teilzunehmen.

15. Gerichtsstand

15.1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Vertragsbeziehung herrührenden Ansprüche ist, sofern der Kunde bzw.

der Auftraggeber Kaufmann ist, der Sitz von Kosthorst Digital. Kosthorst Digital ist jedoch auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort oder am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden bzw. des Auftraggebers zu erheben.

15.2. Hat der Mandant, der Verbraucher ist, keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Sitz von Kosthorst Digital nicht-ausschließlicher Gerichtsstand. Gleiches gilt, wenn der Kunde bzw. Auftraggeber seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Gerichtsstandvereinbarung unberührt.

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